Volltextveröffentlichungen (5)

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Bundeskartellamt

  Erweiterungsbau, Putz-, Maler- und Spachtelarbeiten - Nachprüfungsantrag zurückgewiesen

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Vergabe von Putz-, Maler- und Spachtelarbeiten

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VK Bund, 17.01.2011 - VK 1-139/10
• OLG Düsseldorf, 14.03.2011 - Verg 12/11

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (9)

• OLG Düsseldorf, 09.02.2009 - Verg 66/08

  Anforderungen an die Ausschreibung von arbeitsmedizinischen Leistungen

  Auszug aus VK Bund, 17.01.2011 - VK 1-139/10

  Für die Prüfung der Angemessenheit des Angebotes ist nicht auf einzelne Positionen des Leistungsverzeichnisses, sondern auf den Gesamtpreis, also die Endsumme des Angebotes abzustellen (vgl. BGH, Urteil vom 21. Oktober 1976, VII ZR 327/74; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 09. Februar 2009, VII-Verg 66/08; Beschluss vom 10. Dezember 2008, VII-Verg 51/08).

  Dabei ist zu berücksichtigen, dass der Bieter mangels verbindlicher Kalkulationsregeln grundsätzlich in seiner Preisgestaltung frei bleibt (vgl. BGH, Beschluss vom 18. Mai 2004, X ZB 7/04; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 09. Februar 2009, VII-Verg 66/08; Beschluss vom 28. September 2006, VII - Verg 49/06).

• BGH, 18.05.2004 - X ZB 7/04

  Anforderungen an die Darlegung von Vergabefehlern im Nachprüfungsantrag; …

  Auszug aus VK Bund, 17.01.2011 - VK 1-139/10

  Dabei ist zu berücksichtigen, dass der Bieter mangels verbindlicher Kalkulationsregeln grundsätzlich in seiner Preisgestaltung frei bleibt (vgl. BGH, Beschluss vom 18. Mai 2004, X ZB 7/04; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 09. Februar 2009, VII-Verg 66/08; Beschluss vom 28. September 2006, VII - Verg 49/06).
• OLG Karlsruhe, 27.07.2009 - 15 Verg 3/09

  Vergabenachprüfungsverfahren: Auffälliges Missverhältnis von Preis und Leistung; …

  Auszug aus VK Bund, 17.01.2011 - VK 1-139/10

  Zeitlicher Bezugspunkt für die Prüfung der Angemessenheit eines Angebotspreises ist dabei grundsätzlich das Datum der Angebotsabgabe beziehungsweise der Zeitpunkt des Ablaufs der Angebotsfrist (vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 27. Juli 2009, 15 Verg 3/09).

 
• OLG München, 02.06.2006 - Verg 12/06

  Vergaberecht: Feststellung eines unangemessen hohen Angebotes - Stellung eines …

  Auszug aus VK Bund, 17.01.2011 - VK 1-139/10

  Insoweit ist in der Rechtsprechung allgemein anerkannt, dass als Maßstab für die Ermittlung eines angemessenen Preises insbesondere Angebote anderer Anbieter, Daten aus anderen Ausschreibungen, von Konkurrenzanbietern gebotene Einheitspreise, bisher für vergleichbare Leistungen vom Auftraggeber gezahlte oder ihm angebotene Preise (vgl. OLG München, Beschluss vom 02. Juni 2006, Verg 12/06), eigene Kostenschätzungen der Vergabestelle, Grobkalkulationen beratender Ingenieurbüros (vgl. OLG Koblenz, Beschluss vom 23. Dezember 2003, 1 Verg 8/03), aber auch Ergebnisse aus einem anschließenden Vergabeverfahren in Betracht kommen (…vgl. OLG Karlsruhe aaO).
• OLG Düsseldorf, 28.06.2006 - Verg 18/06

  Ausschluss eines Bieters wegen fehlender Eignungsnachweise

  Auszug aus VK Bund, 17.01.2011 - VK 1-139/10

  Der nach der mündlichen Verhandlung eingegangene und nicht nachgelassene Schriftsatz der ASt vom 10. Januar 2011 erfolgte im Hinblick auf die den Beteiligten obliegende Verfahrensförderungspflicht, § 113 Abs. 2 GWB, verspätet und bleibt bei der Entscheidungsfindung unbeachtet (vgl. OLG Düsseldorf, Beschlüsse vom 18. November 2003, VII-Verg 22/03, und vom 28. Juni 2006, VII-Verg 18/06).
• OLG Koblenz, 23.12.2003 - 1 Verg 8/03

  Vergabenachprüfungsverfahren: Fehlerhafte Berücksichtigung eines bereits …

  Auszug aus VK Bund, 17.01.2011 - VK 1-139/10

  Insoweit ist in der Rechtsprechung allgemein anerkannt, dass als Maßstab für die Ermittlung eines angemessenen Preises insbesondere Angebote anderer Anbieter, Daten aus anderen Ausschreibungen, von Konkurrenzanbietern gebotene Einheitspreise, bisher für vergleichbare Leistungen vom Auftraggeber gezahlte oder ihm angebotene Preise (vgl. OLG München, Beschluss vom 02. Juni 2006, Verg 12/06), eigene Kostenschätzungen der Vergabestelle, Grobkalkulationen beratender Ingenieurbüros (vgl. OLG Koblenz, Beschluss vom 23. Dezember 2003, 1 Verg 8/03), aber auch Ergebnisse aus einem anschließenden Vergabeverfahren in Betracht kommen (…vgl. OLG Karlsruhe aaO).
• OLG Düsseldorf, 28.09.2006 - Verg 49/06

  Relative bieterschützende Wirkung von § 25 Nr. 2 Abs. 2 VOL/A

  Auszug aus VK Bund, 17.01.2011 - VK 1-139/10

  Dabei ist zu berücksichtigen, dass der Bieter mangels verbindlicher Kalkulationsregeln grundsätzlich in seiner Preisgestaltung frei bleibt (vgl. BGH, Beschluss vom 18. Mai 2004, X ZB 7/04; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 09. Februar 2009, VII-Verg 66/08; Beschluss vom 28. September 2006, VII - Verg 49/06).
• OLG Düsseldorf, 10.12.2008 - Verg 51/08

  Behandlung von Nebenangeboten im Rahmen der Vergabe von Straßenbauarbeiten

  Auszug aus VK Bund, 17.01.2011 - VK 1-139/10

  Für die Prüfung der Angemessenheit des Angebotes ist nicht auf einzelne Positionen des Leistungsverzeichnisses, sondern auf den Gesamtpreis, also die Endsumme des Angebotes abzustellen (vgl. BGH, Urteil vom 21. Oktober 1976, VII ZR 327/74; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 09. Februar 2009, VII-Verg 66/08; Beschluss vom 10. Dezember 2008, VII-Verg 51/08).
• BGH, 21.10.1976 - VII ZR 327/74

  Offenbares Mißverhältnis zwischen Preisen und Leistung

  Auszug aus VK Bund, 17.01.2011 - VK 1-139/10

  Für die Prüfung der Angemessenheit des Angebotes ist nicht auf einzelne Positionen des Leistungsverzeichnisses, sondern auf den Gesamtpreis, also die Endsumme des Angebotes abzustellen (vgl. BGH, Urteil vom 21. Oktober 1976, VII ZR 327/74; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 09. Februar 2009, VII-Verg 66/08; Beschluss vom 10. Dezember 2008, VII-Verg 51/08).

• OLG München, 17.09.2015 - Verg 3/15

  S-Bahn Nürnberg: Noch ist nicht entschieden, wer den Zuschlag bei der Vergabe von …

  Zeitlicher Bezugspunkt für die Prüfung der Angemessenheit eines Angebotspreises ist dabei grundsätzlich das Datum der Angebotsabgabe beziehungsweise der Zeitpunkt des Ablaufs der Angebotsfrist (vgl. OLG Karlsruhe, Beschluss vom 27. Juli 2009, 15 Verg 3/09; BKartA Bonn, Beschluss vom 17. Januar 2011 - VK 1 - 139/10 -, juris).
• VK Bund, 13.02.2012 - VK 2-124/11

  Neubau einer Aufzugsanlage im Gebäudeneubau Reinraum 2

  Der Nachprüfungsantrag bezieht sich auf den Auftrag einer öffentlichen Auftraggeberin im Sinne von § 98 Nr. 2 GWB, die dem Bund zuzurechnen ist (so auch VK Bund, 17.01.2011, VK1-139/10; VK Bund, 03.07.2007, VK2-45/07).
• OLG Düsseldorf, 14.03.2011 - Verg 12/11

  Zurückweisung eines Antrags auf Verlängerung der aufschiebenden Wirkung der …

  Der Antrag der Antragstellerin auf Verlängerung der aufschiebenden Wirkung ihrer sofortigen Beschwerde gegen den Beschluss der 1. Vergabekammer des Bundes vom 17. Januar 2011 (VK 1-139/10) wird zurückgewiesen.
• VK Sachsen-Anhalt, 22.11.2017 - 3 VK LSA 86/17

  Vergabenachprüfungsverfahren: Einseitige Abänderung der Bindefrist durch einen …

  Als Maßstab für die Ermittlung eines angemessenen Preises kommen insbesondere Angebote anderer Anbieter, Daten aus anderen Ausschreibungen, von Konkurrenzanbietern gebotene Einheitspreise, bisher für vergleichbare Leistungen vom Auftraggeber gezahlte oder ihm angebotene Preise, eigene Kostenschätzungen der Vergabestelle, Grobkalkulationen beratender Ingenieurbüros, aber auch Ergebnisse aus einem anschließenden Vergabeverfahren in Betracht (1. VK Bund, Beschl. v. 17.01.2011 - Az.: VK 1 - 139/10).